RTC – Kohlendioxid-Steuer

( mmnews.de )
Brüssel plant Kohlendioxid-Steuer. EU will dem “Kampf gegen den Klimawandel” mit der Einführung einer Kohlendioxidsteuer neuen Schwung verleihen. Diesel, Kohle und Heizöl würden dadurch teurer.
Die Europäische Kommission will dem Kampf gegen den Klimawandel mit der Einführung einer Kohlendioxidsteuer neuen Schwung verleihen. Das meldet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagausgabe).
Wie aus einem der F.A.Z. [...]

RTC – Sozialabbau

Ohne Worte:
Die Regierung will bei den Sozialleistungen für einkommensschwache Haushalte stärker sparen als bislang bekannt! Beim Wohngeld sind Ausgabenkürzungen von 40% geplant!
Der Mieterbund spricht von einem „Wohngeld-Hammer“ und einem „beispiellosen sozialpolitischen Kahlschlag“.
BILD.de erklärt, worum es geht:
Laut „Beitrag zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 – Entwurf“ des Bauministeriums (liegt BILD.de vor) soll das Wohngeld drastisch eingeschränkt werden. Ziel ist [...]

RTC – Reaktionen zu den Stresstest

“Mehr Information bringt nicht unbedingt mehr Stabilität.” Die Bundesbank sei gegen eine vollständige Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse, heißt es in der “Financial Times Deutschland”. Offiziell gibt es dazu keinen Kommentar. Doch hinter den Kulissen wird offenbar heftig gerungen, was publiziert wird und was nicht. Fest steht: Die Banker fühlen sich überreguliert. Mit skeptischen Blicken werden die [...]

RTC – Haushaltslöcher werden größer

Die Rettung der Banken, höhere Zuschüsse an die Sozialversicherung und weniger Steuern haben die öffentlichen Haushalte noch tiefer in die roten Zahlen gedrückt. Im ersten Quartal dieses Jahres ist das Loch um 13,5 auf 47,3 Milliarden Euro im Vergleich zu den drei ersten Monaten des Vorjahres gewachsen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Bund, [...]

RTC – Krankenkassen brauchen Geld, der Zusatzbeitrag soll steigen

Bei den Verhandlungen zwischen Union und FDP über die Gesundheitsreform liegt einem Zeitungsbericht zufolge ein neues Kompromissmodell der CDU auf dem Tisch. Dieses sehe vor, die Zusatzbeiträge nach dem Einkommen der Versicherten zu staffeln, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ am Donnerstag. Bis zu einem Einkommen von 1400 Euro solle der maximal mögliche Zusatzbeitrag weiterhin bei einem [...]